Wahlen in Frankreich

Heute fand in Frankreich die Präsidentenwahl statt. Im Gegensatz zu unserem Bundespräsidenten ist der Staatspräsident Frankreichs nicht (fast) nur als repräsentativer Staatsschmuck zu gebrauchen, sondern entscheidet zum Beispiel über den Einsatz von Atomwaffen und (was wohl eher der Fall ist) kann das Parlament auflösen. So ein Regierungssystem, in dem der Präsident mit dem Regierungschef zusammen  eine zweiköpfige Exekutive bildet und direkt gewählt wird, nennt man übrigens Semipräsidentialismus (das bin ich meinem Studium schuldig 😉 ).

Doch um zum Punkt zu kommen, Frankreich hat gewählt. Da das Wahlrecht Frankreichs eine absolute Mehrheit bei der Präsidentenwahl fordert, kommt es jetzt zu einer Stichwahl. Das heißt, der rechtskonservative Sarkozy trifft auf die Sozialistin Royal. Die Frage, wer die Nachfolge Chirac’s antreten soll, hat Frankreich eine Wahlbeteiligung von 85 bis 87% Prozent beschert. Von solchen Werten kann die Bundesrepublik im Moment nur träumen. Ein kleiner Beigeschmack von den vorletzten Präsidentschaftswahlen in den USA war übrigens auch in Frankreich zu schmecken, denn bei den Wahlen kamen für über eine Millionen Wähler erstmals Wahlmaschinen zum Einsatz.

Bürgerrechtler warnten vorab vor dem komplizierten Gebrauch, der Ältere und Behinderte diskriminiere, und vor der möglichen Manipulation der Geräte. Eine Klage gegen die Verwendung scheiterte allerdings kurz vor der Wahl am Donnerstag vor einem Versailler Gericht.

Nun heißt es abwarten und Daumen drücken für die Stichwahl zwischen den beiden übrig gebliebenen Kandidaten am 6. Mai, bei der Sarkozy versuchen wird die Stimmen der rechtsextremen Front National von Le Pen für sich zu gewinnen. Es wird sich also zeigen ob Frankreichs Politik in Zukunft relativ stark nach links oder rechts rücken wird. Ich hoffe, Frankreich trifft eine vernünftige Entscheidung.